Vielen Firmen wurde geholfen
Landtagsabgeordneter Rudolf Götz weist die polemischen Angriffe der Landtagsabgeordneten Petra Emmerich-Kopatsch zurück. Ihre Einlassungen entsprechen nicht den Gegebenheiten.
Durch die Wirtschaftskrise, die vornehmlich 2009 die niedersächsischen Betriebe getroffen hatte, war es erforderlich, Mittel aus dem Konjunkturpaket I einmalig zur Verfügung zu stellen. In einem finanziellen Kraftakt verdoppelte das Land die Investitionsförderung auf insgesamt 172 Mio. €. Damit konnten landesweit 414 Unternehmen, 70% mehr als in 2008, gefördert werden.
Damit wurde in der Krise ein Investitionsvolumen von ca. 1 Milliarde € ausgelöst und 13.000 Arbeitsplätze konnten neu geschaffen bzw. erhalten werden.
Naturgemäß führt eine großzügige, gut ausgestattete Förderung zu einer großen Nachfrage. Es konnten in 2009 nicht alle Anträge berücksichtigt werden. Als dies absehbar war, wurden zum Jahresende nur noch Anträge, die einer bestimmten Bewertungszahl unterlagen, berücksichtigt. Für alle nicht berücksichtigten Anträge gilt, dass im Frühjahr 2010 eine neue Einplanungsrunde beginnt. Allerdings dann nur mit den Fördersätzen auf dem ursprünglichen Niveau von 2008 (vor der Krise).
„Mir ist bewusst, dass diese Entscheidung nicht nur auf Gegenliebe bei den Unternehmen führt. Viele geplante Investitionen müssen deshalb neu überdacht und neu finanziert werden“.
Einige Zahlen machen deutlich, wie stark das Land im Kreis Goslar und sicherlich auch in Seesen gefördert hat.
Insgesamt flossen 167.945 Mio. € an 33 Landkreise. Davon erhielten Firmen im LK Goslar 10,8 Mio. €. Damit bekamen in unserer Region 24 Betriebe eine Hilfe. Unter den 33 Landkreisen hat der Bereich Goslar den 6 Rang beim Fördervolumen belegt. Sicher nicht die schlechteste Bewertung.
Übrigens: Ich führe zurzeit Gespräche bei der N-Bank und im Wirtschaftsministerium um Firmen zu helfen, die 2009 nicht dabei waren, so der Abgeordnete Rudolf Götz.
Abschließend ist zu sagen, 2009 war eine besondere Situation aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise. „Zu unterstellen, dass die Hilfen für die Firmen dem Bundestagswahlkampf zu schulden waren, ist reine Polemik“. Es ging darum, vielen Betrieben schnell zu helfen. Die Zahlen belegen es.
aktualisiert von Christian Höfft, 25.01.2010, 07:09 Uhr |